Mülheim Heute
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19.06.2017
Anregender Ausschuss

Köln - "Der Bürger kann etwas bewirken, wenn er sich an den Ausschuss wendet", sagt Horst Thelen (Grüne), Vorsitzender des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden im Rat der Stadt Köln.

Er hieß lange "Beschwerdeausschuss", bis er auf Mülheimer Anregung hin den Namen änderte. Zuständig ist der Ausschuss in Fragen, bei denen die Stadt die Entscheidungshoheit hat, wenn sie nicht in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen fallen. (rb/MF)

Die Beschlüsse des Ausschusses sind keine Entscheidungen, sondern Empfehlungen an die zuständigen Stellen oder Fachausschüsse. Die Antragsteller haben bei den Beratungen im Ausschuss zu Anfang der Sitzung Rederecht. (rb/MF)

 

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